Schnee und Minarette

Kurz bevor der erste Schnee auf die Schweiz niedergefallen ist, hat die Schweizerische Bevölkerung nochmal für einen aussenpolitischen Paukenschlag gesorgt. Es war ja vielen klar, dass die Minarett-Initiative aussenpolitisch zumindest gehört werden könnte. Aber, erstens hat man ein „Nein“ erwartet (dass man also Minarette bauen darf) und zweitens haben viele doch die Wogen, die das Abstimmungsergebnis hinterlassen hat überrascht.

Keine Sorge, ich will Euch hier nicht mit alten Fakten überlasten, aber Euch ein paar Beobachtungen mitteilen, die ich so über die letzten Tage gemacht habe:

Erstaunlich ist, dass es sich bei der Initiative lediglich um Minarette handelt und nicht um den Bau von Moscheen. Ebensowenig, wie heutzutage noch ein Kirchturm nötig ist, damit Christen in einer Kirche beten können, ist auch ein Minarett nicht zwingend notwendig, damit man in einer Moschee beten kann. Meiner einung nach wird das ganze Thema auch ein wenig übertrieben, weil die Glaubensfreiheit ja gegeben ist. Ich möchte das nicht verharmlosen, sondern nur relativieren. Mich nervt das Kirchenglockengeläute vor jedem Feiertag auch tierisch. In einigen Gemeinden ist es gar schon gesetzlich verboten worden. Die meisten Kirchtürme sind schon sehr alt und sind kulturelle Denkmäler. Das Minarett-Bild von Quedlinburg hat anscheinend ziemlich viele beeindruckt. Zu Unrecht. Minarette würden sicherlich nicht in den Altstädten gebaut werden dürfen. Das kann dann ja auch im Einzelfall geregelt werden.

Die Schweizerische Direktdemokratie hat sich mit dieser Abstimmung mal wieder richtig mächtig präsentiert. Und gezeigt, dass sowas manchmal auch kontro-produktiv sein kann. Versteht mich nicht falsch. Ich bin ein Fan der Direktdemokratie, aber es zeigt auch immer wieder, dass dieses System populistischen Tendenzen folgen kann.

Ich verstehe nicht, warum es nicht schon vorher einen Alternativvorschlag gegeben hat.

Man hätte ja beispielsweise einen Text vorschlagen können, der die Verantwortung für die Zustimmung oder Ablehnung von dem Bau eines Minaretts in St Margarethen jetzt der Bevölkerung von Genf gegeben hat. Das Einspracherecht bei Bauvorhaben hätte doch der betroffenen Bevölkerung der einzelnen Gemeinden die Möglichkeit geben können zu entscheiden.

Und schon wieder hat sich der Röstigraben herausgeputzt. Die einzigen Kantone, die die Initiative abgelehnt haben, sind Neuchâtel, Waadt, Genf und Basel Stadt. Erstaunlich dabei ist auch, dass der Tessin, der sonst immer wie die Französisch-Schweizer stimmt, eines der stärksten „Ja“ Ergebnisse geliefert hat. Das Stimmergebnis ist auch nicht sehr verwunderlich, tümmeln sich doch sehr viele Araber um den Genfer See herum und sind damit ein wichtiger Wirtschaftsfaktor der Region.

Die ersten Reaktionen waren sehr erschreckend: Al Jazeera zeigte auf seiner Webseite den Bericht zum Schweizerischen Abstimmungsergebnis gleich unter einem Bericht über Bin Laden … ich frage mich, ob die Terrorgefahr damit in der Schweiz wirklich steigt oder nicht. Eigentlich würde es sich nämlich gar nicht „lohnen“, hier Anschläge zu verüben, anders als halt in London, New York oder Madrid.

Erstaunlich finde ich auch die Reaktion der anderen Länder: In Deutschland zeigt sich, dass man dort auch ein ähnliches Ergebnis bei einer Volksabstimmung hätte erwarten dürfen. Die Wogen in Deutschland und in den meisten anderen europäischen Ländern zunächst einmal sehr sehr hochgeschlagen, sie verebben aber schon allmählich wieder. Diejenigen, die sich noch lange damit beschäftigen werden, sind die arabischen Länder inklusive der Türkei. Dort „Intoleranz“, „Entsetzen“, „Faschismus“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Dass die islamischen Länder immer sehr aggressiv und zutiefst empört reagieren bei Angriffen auf den Islam, ist ja nix neues. Das ist aber immer ein sehr schizophrenes Verhalten, weil sie gleichermassen nichts gegen ein Verbrennen und Zerstörung westlicher Symbole unternehmen.

Alles in allem ist es doch erfrischend, was ca 1 500 000 Stimmen (das sind ungefähr die Anzahl Ja-Stimmen) für Aufregung auf der ganzen Welt erzeugen können. Die Schweiz ist doch immer wieder was ganz besonderes.

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