Nebenverdienste für Abgeordnete

Jetzt diskutieren alle, wie Nebenverdienste der Bundestagsabgeordneten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen. Ganz ehrlich, ich finde das totalen Quatsch. Niemand muss der gesamten Weltbevölkerung darlegen, von wem er oder sie sein/ihr Geld verdient. Warum sollten das also Bundestagsabgeordnete tun?

Natürlich, ein Bundestagsabgeordneter (ich schreibe in der männlichen Form und meine damit auch die weiblichen Kollegen) kann sich in finanzielle Abhängigkeit von bestimmten Interessengruppen begeben und dann als Lobbyist für diese im Bundestag agieren. Abgeordnete sind dabei immer ihrem eigenem Gewissen verpflichtet und wenn das Gewissen durch Geld von Firmen oder Interessen beeinflusst werden kann, dann lässt sich dagegen ja wohl wenig sagen.

Wenn Steinbrück als potentieller Kanzlerkandidat der SPD, die sich für die Offenlegung der Nebenverdienste einsetzt, dann anfängt ein Geheimnis um dieselben zu machen, dann ist er entweder in der falschen Partei oder er hat was zu verbergen.

Wenn man verhindern will, dass Abgeordnete sich auf irgendeine Art und Weise durch Interessengruppen beeinflusst werden, dann muss man einfach jeglichen Nebenverdienst verbieten. Dies lässt sich aber nur dann umsetzen, wenn man die Entlöhnung der Abgeordneten anpasst. So könnten Diäten etwa 80% des letzten Jahreslohnes des Abgeordeneten betragen. Da die meisten Abgeordneten von Hause aus eh Beamte sind oder nie was anderes gemacht haben, als unproduktiv in der Politik gearbeitet zu haben, dann ist das nur fair. Ein positiver Effekt dessen wäre auch, dass Politiker und Abgeordnete ihre Amtszeiten verkürzen. Menschen, die nicht anderes machen als Abgeordnete zu sein, werden weltfremd und realitätsfern.

Comments are closed.